Bericht
icon.crdate21.12.2023
aus der Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2023
BM Strobel begrüßt alle anwesenden Zuhörer, Gemeinderäte und die Presse im Wiesental-Forum.
Baugebiet Eckarroter Straße
hier: Festlegung der Erschließung
Die Erschließung des Baugebietes Eckarroter Straße war eigentlich für 2023 vorgesehen, wurde dann aber aufgrund der Baustelle in der OD Randenweiler auf 2024 verschoben. Deshalb wurde auch der Grunderwerb auf das Jahr 2023 verschoben und findet teilweise auch erst zum 01.01.2024 statt. Alle Leitungen, die im Baufeld der OD Randenweiler lagen, wurden aber bereits mit verlegt, sodass hier keine Baumaßnahmen mehr nötig sein sollten. Die Erschließung des Baugebiets Eckarroter Straße stellt eine gewisse Herausforderung dar, da doch umfangreiche Kanal- und Leitungsarbeiten zunächst außerhalb des Baugebietes zu tätigen sind, um das Baugebiet anzuschließen. So müssen die Leitungen, die in der OD Randenweiler schon verlegt wurden, weiter in die Eckarroter Straße verlegt werden, bevor man in das Baugebiet kommt. Auch Abbiegespuren müssen in die Eckarroter Straße eingebaut werden. Diese sind aber günstiger als der ursprünglich angedachte Kreisverkehr. Bei einer Ausschreibung Anfang 2024 kann der Baustart im Mai/Juni 2024 erfolgen. Die Bauzeit beträgt rund 1 Jahr, sodass mit einer Vermarktung zur Jahresmitte 2025 gerechnet werden kann. Nun hat die Bauplatznachfrage deutlich nachgelassen. Aktuell stehen der Gemeinde noch einige wenige Restplätze in Stimpfach und Weipertshofen (je 2) und 1 Platz in Rechenberg zur Verfügung. Dennoch sollte die Erschließung in Randenweiler in Angriff genommen werden, um auch für die Zukunft Bauplätze anbieten zu können. Allerdings schlägt die Verwaltung vor, nicht den gesamten nördlichen Abschnitt mit 21 Bauplätzen zu erschließen, sondern diesen in 2 Bauabschnitte, in einen östlichen Teil mit 11 Bauplätzen und einem westlichen Bereich mit 10 Bauplätzen, zu unterteilen. Die Bausumme von rund 2 Mio. € wird sich durch die Bauzeit ebenfalls auf 2 Haushaltsjahre verteilen, wobei die Finanzierung wieder außerhalb des Kernhaushaltes erfolgen wird.
Das Gremium diskutiert verschiedene Punkte wie z. B. die Bauplatzgröße, welcher Bereich zuerst erschlossen werden soll, Möglichkeiten von Mehrparteienhäuser und die weitere Erschließung.
Mit einer Enthaltung und 15 Ja-Stimmen beauftrag der Gemeinderat die Verwaltung die Ausschreibung für den 1. Bauabschnitt, östlicher Bereich mit 11 Bauplätzen, in Angriff zu nehmen. Des Weiteren soll die Verwaltung prüfen, ob Mehrparteienhäuser im 2. Bauabschnitt durch eine Bebauungsplanänderung möglich gemacht werden können.
Baugebiete
hier: Überschreitung der Baufristen
Beim Verkauf von Bauplätzen werden im Kaufvertrag Baufristen festgelegt. Danach muss mit einem Bau eines Hauptgebäudes innerhalb von 3 Jahren begonnen und dieses innerhalb von 6 Jahren fertig gestellt werden. Ist das nicht der Fall, kann die Gemeinde den Bauplatz zum Verkaufspreis zurückkaufen. Die Nebenkosten dabei hat der Erwerber zu tragen. Konkret musste in der Vergangenheit nie diese Klausel angewendet werden. Nun ist es aber so, dass in Weipertshofen ein Bauplatz aus genau diesem Grund zurückgegeben wurde. In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung die aktuellen Baugebiete kontrolliert und in Stimpfach zwei weitere Bauplätze gefunden, die die Baufrist überschritten haben. Für beide ist die 3 Jahres-Frist im Februar 2023 abgelaufen. Beide haben auf schriftliche Nachfrage die Verzögerung mit den Baupreisentwicklungen und in einem Fall darüber hinaus mit einer Erkrankung erklärt. In einem der beiden Fälle wurde das Baugesuch für Anfang 2024 zugesagt. Darüber hinaus wird die Gemeinde noch einige Zeit brauchen, bis in Randenweiler neue Bauplätze entstehen, so dass es Sinn machen könnte, die Bauplätze zurück zu fordern.
Das Gremium diskutiert über verschiedene Vorgehensweisen in solchen Fällen. Für Bauwillige waren es schwierige Zeiten mit Corona und dem Krieg in der Ukraine, weshalb man hier auch darauf Rücksicht nehmen sollte. Es ist gut, wenn jemand in der Gemeinde bauen möchte und dies sollte man als Gemeinde dann auch unterstützen, so die Meinung der Gemeinderäte.
Für die aktuellen beiden Fälle beschließt der Gemeinderat, dass die Grundstückseigentümer eine zusätzliche Frist von max. weiteren 1,5 Jahre für den Baubeginn ab Vertragsdatum gesetzt werden, sonst kauft die Gemeinde das Grundstück zurück und die Grundstückseigentümer keinen Aufpreis bezahlen müssen.
Für die Zukunft müssen Grundstücksbesitzer sich nach 2,5 Jahren ab Vertragsdatum bei der Gemeinde selbstständig melden, wenn eine Fristverlängerung gewünscht wird. Dem Grundstückseigentümer kann dann einmalig eine Fristverlängerung von einem Jahr gewährt werden, mit einer Verlängerungsgebühr in Höhe der Differenz des bezahlten Bauplatzpreises und des dann gültigen Bauplatzpreises. Meldet der Grundstücksbesitzer sich nicht, kann der Bauplatz nach 3 Jahren von der Gemeinde zurückgekauft werden.
Straßensanierungen
a) Aktueller Stand B290
b) Planungen der Straßenbauverwaltung zur L 1068
Aktueller Stand B 290:
Die Bauarbeiten an der B 290 konnten am 30.11.2023 planmäßig abgeschlossen werden. Die Bauzeit betrug rund 8 Monate und es wurden insgesamt 3,3 Mio. Euro verbaut. Für die Gemeinde lagen die Kosten bei ungefähr 1,2 Mio. €.
Die wichtigste Feststellung dürfte sein. Trotz zusätzlicher Maßnahmen wie den Dachständern und Hausanschlüssen wurde der Bauzeitenplan eingehalten, die Kosten werden ziemlich sicher innerhalb der Kostenschätzung bleiben und der Bau verlief trotz der erschwerten Umstände, aufgrund des fließenden Verkehrs, unfallfrei.
Die Baufirma war in den ersten Dezembertagen noch mit letzten Restarbeiten beschäftigt. Einige Arbeiten wie die Grünansaat oder generell Grünarbeiten werden im Frühjahr vollendet. Die Bauabnahme hat bereits stattgefunden. Mängel gab es nur eine geringe Anzahl.
Einige Daten zur Baustelle:
Überbaute Fläche: 27.500 m²
Bewegte Massen: 18.400 to
Straßenlänge: 2,5 km
Radweglänge: 250 m
Breitbandleerrohre: 2,5 km
Stromkabel: 2 km
Barrierefreie Bushaltestellen
Barrierefreier Fußgängerüberweg
23 neue LED-Leuchten
Ein GR möchte hierzu wissen, wieso es innerorts keine Fahrbahnmarkierungen mehr gibt. Dies hab BM Strobel auch schon mit der Straßenbauverwaltung besprochen. Lt. Der Straßenbauverwaltung verleitet die Straßenmarkierung innerorts zu schnellem Fahren, weshalb man diese innerorts nicht mehr aufbringt.
Planungen der Straßenbauverwaltung zur L 1068
Die Straßenbauverwaltung Ellwangen hat die Verwaltung in der KW 43 informiert, dass es Überlegungen gibt, im kommenden Jahr die L 1068 von Stimpfach bis Rechenberg und dann weiter von Rechenberg bis Matzenbach zu sanieren (ausgenommen die Ortsdurchfahrt Rechenberg). Ausgeführt werden sollen die Maßnahmen vom Landkreis Schwäbisch Hall. Es handelt sich um eine reine Fahrbahnsanierung auf dem Bestand. Es finden derzeit Abstimmungsgespräche auch mit der Gemeindeverwaltung statt, an der Abzweigung zu den Krautgärten eine Querung mit zu bauen. Dafür braucht es von der Gemeinde entsprechend Gehwege bis dorthin.
BM Strobel präsentiert dem Gremium einen ersten Entwurfsplan ab der Heribert-Unfried-Straße. Die Umsetzung soll ungefähr zwischen 55.000 – 60.000 € kosten.
Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit der Straßenbauverwaltung zu führen, um im Zuge der Baumaßnahmen L1068 eine Gehwegführung mit Querungshilfe zwischen der Heribert-Unfried-Straße und den Krautgärten zu klären.
Ev. Kirchengemeinde Rechenberg
hier: Antrag auf Zuschuss zur Orgelsanierung
Die ev. Kirchengemeinde Rechenberg ist an die Gemeinde mit einem Zuschussantrag herangetreten. Im Jahr 2022 wurde in der Schlosskirche Rechenberg die Orgel vom Holzwurm befreit. Dazu wurde sie begast. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 10.226 €. In diesem Jahr wurde die Orgel nun grundsaniert und wurde am 03.12.23 im Gottesdienst wieder in Dienst gestellt. Für die Sanierung wurden 22.901,25 € aufgewandt. Durch Spenden konnten mittlerweile 13.634 € abgedeckt werden. Damit verbleibt lt. Schreiben von Herrn Pfarrer Oberländer noch eine Finanzierungslücke von rund 10.000 €. Die ev. Kirchengemeinde erbittet nun für diese Sanierung einen Zuschuss der Gemeinde. In der Vergangenheit sind immer wieder Zuschussanträge der Kirchen bei Sanierungsmaßnahmen an die Gemeinde gestellt worden. Diese wurden von der Gemeinde in der Regel auch immer in der Höhe von 5 % der Herstellungskosten gewährt. So hat die Gemeinde zuletzt 2013 das Toilettengebäude der kath. Kirchengemeinde mit 11.000 € bezuschusst. 2009 wurden die Sanierungsmaßnahmen der ev. Kirchen in Weipertshofen und Rechenberg ebenfalls mit 5 % bezuschusst. Das Gremium ist sich einig, dass die Handhabung in der Vergangenheit so richtig war und beschließt einstimmig dem Zuschussantrag der ev. Kirchengemeinde nachzukommen und das Vorhaben mit 1.700 € zu bezuschussen.
Friedhofsplanung Weipertshofen
hier: Vorstellung des Planungsentwurfes
In Weipertshofen beschäftigt sich der Ortschaftsrat seit längerem mit der Neugestaltung und Erweiterung des Friedhofes. Anlass ist hier, dass es noch keine Rasengräber gibt und die Urnengräber zur Neige gehen. Dazu gibt es in Weipertshofen eine große Wiese als Erweiterungsfläche, die genutzt werden kann. Der Ortschaftsrat hat im September 2022 den Friedhof in Langenburg besucht, der parkähnlich angelegt ist. Der dortige Bauhofleiter Herr Gruber hat den Friedhof zu seinem ganz persönlichen Projekt gemacht. Er ist drüber hinaus auch Trauerbegleiter und arbeitet bei der Anlegung mit Frau Aigner-Hornung zusammen. Sie ist Landschaftsgärtnerin aus Stutensee. Es wurde in der Folge vereinbart, dass die Friedhöfe von Weipertshofen, aber auch von Rechenberg und Stimpfach durch eine Befliegung digital eingemessen werden. Dies hat dankenswerterweise Frau Rüdenauer über das Vermessungsamt des Landkreises möglich gemacht. Frau Aigner-Hornung soll auch für die Friedhöfe Stimpfach und Rechenberg ein Konzept erarbeiten, das 2024 im Laufe des Jahres vorgelegt wird. Für Weipertshofen haben Frau Aigner-Hornung und Herr Gruber am 27.10.23 nun eine Planung im Ortschaftsrat vorgestellt, die dort auf Begeisterung gestoßen ist. Der Ortschaftsrat hat für eine Umsetzung im Haushalt 2024 auch Mittel beantragt. Vereinbart wurde, dass die Verwaltung den Gemeinderat samt Ortschaftsräte im I. Quartal 2024 nach Langenburg einladen soll. Viele der vorgeschlagenen Elemente für Weipertshofen gibt es auch dort. Da allerdings die Friedhofsplanung Weipertshofen in mehreren Wahlveranstaltungen Thema war, wollte die Verwaltung mit der Vorstellung der Planung nicht bis dahin warten, sondern diese dem Gemeinderat zeitnah vorstellen.
BM Strobel präsentiert dem Gremium, den Zuhörern und der Presse die Entwurfspläne. Es sollen 2 Bereiche werden. Im linken Bereich sollen Rasengräber und Rasenurnengräber entstehen. Insgesamt soll es große Rasenflächen geben. Im rechten Bereich sollen Inseln entstehen in denen dann die Urnen beigesetzt werden. Die Inseln sollen viel bewachsen, immergrün und meist blühend gestaltet werden. Zwischen den Blumen sind Findlinge mit den Namen angedacht. Diese Details sind alle noch nicht fix und können auch noch besprochen und geändert werden. Es handelt sich hier um einen Entwurf. Die Bäume um den Friedhof sollen weiter aufgebaut werden, damit man einen Charakter eines Friedwaldes erhält. Umgesetzt und gepflegt werden soll dies alles vom Bauhof. Der aktuelle Plan weißt 400 Grabstätten auf, was für Weipertshofen im Verhältnis zur Bevölkerungsanzahl überdimensioniert ist. Daher muss man über eine Verkleinerung des Entwurfes sprechen. Man könnte den Entwurf auch in 2 Abschnitte aufteilen und den rechten Teil mit den Urnengräbern vorrangig umsetzen. Weiter geht man davon aus, dass sich vielleicht auch Personen die nicht aus der Gemeinde sind, auf dem schön angelegten Friedhof beisetzten lassen wollen. Die bestehenden Gräberreihen bleiben erhalten. Ein GR möchte, dass man das gesamte Friedhofsgelände in Blick nimmt und nicht nur die freistehende Wiese.
Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmt den folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:
· Neubau eines Einfamilienhauses, Flst.Nr. 1601/39, Weipertshofen
· Herstellen von zwei Wohnmobilstellbplätzen mit Versorgungsstation, Flst.Nr. 1826, Weipertshofen
Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Gemeinderat
Kalender 2024
Die Gemeinderäte bekommen als kleines Dankeschön und vorzeitiges Weihnachtsgeschenk den durch Herrn Migliorin gestalteten Jahreskalender 2024 geschenkt. Dieser kann auch über das Rathaus erworben werden. Der Erlös wird einem gemeinnützigen Zweck zur Verfügung gestellt.
Bürgermeisterwahl
BM Strobel möchte sich auf diesem Wege auch nochmals bei allen an der Wahl beteiligten Helfer bedanken. Besonderer Dank gilt dem Wahlausschuss, Frau Rathgeb, Frau Bögelein und Frau Lisa Strobel.
Finanz- und Verwaltungsausschuss
BM Strobel informiert das Gremium, dass am Montag, 15. Januar 2024 die Finanz- und Verwaltungsausschusssitzung stattfinden wird, in welcher es um den Haushalt 2024 gehen wird.
Verwaltung
Jugendraum
Eine GR möchte wissen, wie der aktuelle Stand zum Jugendforum ist. Hier hat sie von einem Jugendlichen erfahren, dass dieser bei dem Termin in den Sommerferien vor Ort war aber sonst niemand. BM Strobel erklärt, dass es von vorne herein klar war, dass von der Verwaltung und vom Bauhof niemand dabei sein wird, sondern die Jugendlichen untereinander besprechen, wie sie selbst den Raum gestalten wollen. Er wird die Sache selbst in die Hand nehmen und die Jugendlichen nun nochmal einladen.
Beschilderung Wiesental-Forum
Eine GRin möchte, dass man den Wiesental-Forum besser beschildert. BM weiß hier schon Bescheid und wird sich hierzu Gedanken machen.
Radservicestation
Eine GRin erfragt, wer für die Instandhaltung der Radstation zuständig ist. Die Fahrradpumpe sei kaputt. BM Strobel wird dies mit dem Bauhof klären.
Bürgerinfoveranstaltung
In mehreren Wahlveranstaltungen wurde das Thema einer Bürgerinfoveranstaltung angesprochen, dass dies mehr von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht wird. Hierzu möchte eine GRin wissen, wie dies umgesetzt wird. BM Strobel hat einige Themen, Anregungen und Wünsche aus dem Wahlkampf mitgenommen und wird diese auch nach und nach überarbeiten und/oder umsetzten. Aktuell gibt es aber viele andere Themen die erstmal Vorrang haben.
Dorfgemeinschaftshaus Randenweiler
Eine GRin möchte, dass hierzu eine Bürgerinfoveranstaltung stattfindet bei welcher sich die Bürgerinnen und Bürger informieren können und Anregungen und Wünsche mit einbringen können.
Bürgerstiftung
BM Strobel ist hierzu mit der Kreissparkasse im Gespräch. Die Bürgerstiftung ist in Vorbereitung. Im I. Quartal 2024 sollte die Bürgerstiftung bestehen.
Bürgermeister Verpflichtung
Am 26.02.2023 wird die Verpflichtung /Einsetzung von Herrn BM Matthias Strobel in der Gemeinderatsitzung stattfinden, teilt GRin Rathgeb mit und möchte sich auch nochmals bei allen an der Wahl beteiligten bedanken.
Dui do on de Sell
Eine GRin hat über die Presse erfahren, dass das Duo nicht mehr gemeinsam auf Tour geht. Findet die Veranstaltung im Oktober hier in Stimpfach trotzdem statt und wenn ja, wie? BM Strobel hat die Nachricht auch schon aus der Presse vernommen. Im Vertrag steht hierzu, dass bei Krankheit oder Ausfall eine der beiden Frauen auch ein Soloauftritt als Vertragsinhalt gilt. Somit findet die Veranstaltung wie geplant statt.
Kindergarten Rechenberg
Ein GR möchte wissen, wie der aktuelle Stand zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Rechenberg ist. Vereinbart wurde, dass für die weitere Entwicklung des Umbausden Umbau bereits Kosten im HHP 2024 mit aufgenommen werden. Dies scheint ja wohl jetzt nicht der Fall zu sein. In allen Teilorten werden Umbaumaßnahmen geplant etc. man habe hier auch keine Probleme damit, aber Rechenberg sollte dann auch irgendwann mal zum Zuge kommen. Die Dorfgemeinschaft hat nun einen Raum bereits an den Kindergarten abgegeben, damit man im Kindergarten mehr Platz hat, hier sollte dann auch zeitnah etwas an der Planung des Umbaus vorangehen. BM Strobel teilt mit, dass der Kontakt zum Architekten da ist. Die Planung wird man in 2024 voranbringen. Sobald weitere Details vorliegen, wird BM Strobel auf den GR zukommen.
Strecke Jagstzell – Hörbühl
Ein GR merkt an, dass man die Bankette auffüllen muss. Der Bauhof hat sich dies bereit angeschaut und wird dies, wenn es witterungsbedingt möglich ist, erledigen.
Rampe Bauhof
Ein GR möchte wissen, wann die demolierte Rampe wieder gerichtet wird? Da es ein Versicherungsfall war hat sich dies länger als gewollt gezogen, aber man hat endlich die Zusage der Versicherung und somit kann man den Schaden nun beheben.
Jubiläumsbier
Ein GR teilt mit, dass man ab kommenden Freitag, 15.12.2023 das Jubiläumsbier hier in Stimpfach im Getränkemarkt erwerben kann.
BM Strobel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bedankt sich bei dem Gremium für die gute und angenehme Zusammenarbeit im letzten Jahr. Er wünscht allen Anwesenden schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auch GRin Rathgeb schließt sich dem Dank an und wünscht allen schöne und ruhige Tage.