Sitzungsberichte: ChangeMe

Bürgerfragestunde
Ein Bürger informierte sich, wann die Ölsperre am Ortseingang von Rechenberg wieder abgebaut wird. BM Strobel erläuterte, dass der Bauhof dies relativ zügig umsetzten wird.
Ein weiterer Bürger ist der Meinung, dass die Bürgerfragestunde öfter stattfinden muss. Weiter möchte er sagen, dass es begrüßenswert gewesen wäre, wenn sich ein Vertreter der Gemeinde bei der Putzete des SSV sehen lassen hätte. Angemerkt wurde auch nochmal, dass die Gemeinderäte während der Sitzungen in der Waldhalle sehr schlecht verstanden wurden, trotz Aufforderung. Des Weiteren möchte der Bürger wissen, ob abgesagte Gemeinderatssitzungen nicht mehr in der Anschlagtafel veröffentlicht werden? Die Absage der Gemeinderatssitzung im April wurde in Weipertshofen nicht veröffentlicht. BM Strobel teilte dem Bürger mit, dass die Bürgerfragestunde in seinem Ermessen liege und während Corona die Bürgerfragestunde aus Sicherheitsgründen nicht öfter stattfinden konnte. Des Weiteren teilte er mit, dass er bei der Putzete des SSV sehr gerne gekommen wäre, er jedoch anderweitig in Terminen für die Gemeinde unterwegs war. Zu den Akustikproblemen in der Waldhalle möchte er nicht viel sagen, nur, dass es eben eine große Halle ist und manche Menschen eben leiser sprechen.
Eine Bürgerin machte den Vorschlag, einen Vermerk auf der Homepage zu hinterlegen, dass die Homepage aktuell im Umbruch und in Überarbeitung ist. BM Strobel findet das eine gute Idee und wird dies weitergeben. Des Weiteren fragte die Bürgerin, wie der aktuelle Stand der Straßenbeleuchtung in der Zehnthausstraße ist. Hier erklärte BM Strobel, dass die ODR die Straßenbeleuchtung in Auftrag hat, hierfür aktuell aber keine Baufirma findet, um das Projekt umzusetzen. Die ODR ist hier aber mit der Firma Visco, die die Breitbanderschließung vornimmt, im Gespräch, dass die Firma Visco die Bauarbeiten übernimmt.
Ein Bürger fragte nach dem aktuellen Stand bei der Behebung des Hangrutsches in der Seestraße in Rechenberg. Herr Hanselmann teilte hierzu mit, dass hier nur noch die Pfähle fehlen und die Umsetzung durch den Bauhof erfolgen wird.

FFW-Magazin / Bauhof - Neubau
Nochmalige Beratung über die Außenbeschriftung
In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses im April wurde die Außenbeschriftung der Gebäude begutachtet und diskutiert. Eine Gemeinderätin fand die derzeitige Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom Dezember 2021 verbesserungsfähig. Sie bat um einen Termin mit Familie Thomsen, um eine Alternative zu beraten.
Bürgermeister Strobel erläuterte nochmals, dass der Schriftzug am Feuerwehrmagazin im Jourfix festgelegt wurde. Weiter wurde vom „offiziellen“ Farbton der Gemeinde abgewichen, da diese in der beschlossenen Beschriftungsart nicht möglich war. Dies wurde der Gemeinde leider jedoch erst nach der Installation mitgeteilt.
Der gewünschte Termin mit Frau Thomsen fand am 5. Mai statt. „Thomsen Design“ hat auf Grundlage dieses Gespräches verschiedene Vorschläge zur Außenbeschriftung sowie auch ergänzend Gestaltungsideen für den Eingangs- und Innenbereich der Gemeindeverwaltung vorgelegt, welche das Gremium in der Sitzung durchgegangen und beurteilt hat.
Ein GR möchte hier klarstellen, dass hier ein Missverständnis vorliegt. Der Gemeinderat wollte nicht komplett neue Vorschläge, sondern nur Verbesserungsvorschläge, wie man die derzeitige Beschriftung vielleicht noch verbessern kann. Es sei zu teuer, die aktuelle Beschriftung abzumontieren und eine komplett neue Beschriftung zu montieren. Man muss es nun einfach so belassen und es so hinnehmen. Die Ideen für die Gestaltung des Eingang- und Innenbereichs findet er klasse.
Der Tenor des Gremiums zu diesem Thema ist, dass man die Außenbeschriftung nun so belässt. Die Gestaltungsideen sollen mit Bildern aus der Gemeinde gestaltet werden. Oberhalb der Eingangstür soll der Schriftzug „Herzlich Willkommen in Stimpfach“ und im Eingangsbereich der Schriftzug „Raum für Gemeinschaft“ innerhalb der Raute des Logos angebracht werden. Hier bittet das Gremium um Vorschläge von „Thomsen Design“ bis zur nächsten Sitzung, damit man dies vorab im Gremium besprechen kann.
Aktueller Stand der Arbeiten
Die Bauarbeiten sowie die Abnahmen sind weitestgehend abgeschlossen. Die Möbel werden in den nächsten Tagen vollends aufgestellt sein. Die Bepflanzung wurde nach der Ausschusssitzung im April aus dem Gewerk der Firma HBG herausgenommen und direkt an die Firma Moll vergeben. Damit konnten erhebliche Einsparungen erreicht und das vom Gemeinderat gesetzte Budget gehalten werden. Die Bepflanzung ist weitestgehend abgeschlossen. Es sind nun noch ein paar kleine Restarbeiten zu erledigen, wie zum Beispiel die Schließanlage, welche in den nächsten Tagen vergeben werden soll und dann innerhalb von 3 Wochen eingebaut wird. Sobald dies erledigt ist, kann dann auch die Feuerwehr einziehen. Mitte August soll dann hier das Magazinfest der Feuerwehr stattfinden. Wie bereits in der letzten Sitzung besprochen, soll hier am Freitagabend ein kleiner Festakt stattfinden, welcher dann in das Fest der Feuerwehr übergeht. Hier hat die Feuerwehr einen Festausschuss organisiert, der sich um die Organisation des Fests kümmert.

Entschädigungssatzung Ehrenamtliche Tätigkeit
hier: Beratung und Beschlussfassung
Nach einer ersten Beratung über die Neufassung dieser mittlerweile über 20 Jahre alten Satzung wurde eine erneute Beratung durch den Gemeinderat in der Sitzung vom 28.03.22 vertagt und zunächst nochmals eine nichtöffentliche Vorberatung durch das Gremium gewünscht. Diese ist in der Sitzung des VuF am 25.04.22 erfolgt.
Frau Bögelein hat aus den in der Sitzung vom VuF besprochenen Punkten nun einen Satzungsentwurf erstellt, der in der Sitzung von Frau Bögelein vorgestellt wurde. Aus Sicht der Verwaltung kann nach dieser öffentlichen Beratung in der heutigen Sitzung eine Beschlussfassung erfolgen.
Das Gremium beschließt einstimmig die Neufassung der Entschädigungssatzung Ehrenamtliche Entschädigung nach dem vorliegenden Entwurf. Die Satzung wird ab dem 01.07.2022 in Kraft treten und soll alle 5 Jahre überarbeitet werden.

Verlässliche Grundschulbetreuung
a) Aktueller Stand
BM Strobel möchte dem Gemeinderat einen aktuellen Stand über erweiterte Betreuung in der Schule geben. Die Nachmittagsbetreuung wurde vor 3 Monaten von 2 auf 4 Tage zzgl. einer Verlängerung am Freitag ausgebaut. Neu ist auch, dass Mittagessen angeboten wird. Weiterhin seien der Dienstag und der Donnerstag die starken Tage, an denen die meisten Kinder in der Betreuung sind. Aber auch an den restlichen Tagen ist die Nachfrage da. Insgesamt gibt es aktuell 17 Kinder die auch in der Schule essen. Es funktioniert alles reibungslos und Frau Rottler ist auch sehr zufrieden.
b) Preisgestaltung
Als Anlage zu diesem Punkt erhält das Gremium die derzeit aktuelle Preisgestaltung. Die Sätze sind schon seit vielen Jahren unverändert.
Bereits vor dem Ausbau der Betreuung wurde es so gehandhabt, dass für einen „langen Nachmittag“ 2 Betreuungseinheiten angesetzt wurden (Schulende bis 14 Uhr und 14-16 Uhr), so dass ein Kind, dass bereits morgens vor der Schule betreut wird, an einem Tag 3 Einheiten braucht. Ein Kind, dass das gesamte Betreuungsangebot der Woche wahrnimmt, kommt somit auf 14 Betreuungseinheiten. Vor dem Ausbau im März waren es max. 12 Einheiten/Woche.
Eine kleine Umfrage unter den Nachbargemeinden hat kein einheitliches Bild ergeben. Diese wurde dem Gremium ebenfalls vorgelegt. Die Verwaltung macht keinen eigenen Vorschlag und gibt eine Preisanpassung zur Diskussion frei, könnte sich aber eine Anhebung der Preise von 5,- € auf 7,50 € vorstellen.
Der Gemeinderat berät darüber, ob man zum Beginn des neuen Schuljahres im September eine Anpassung der Gebührensätze bzw. Neueinteilung der Staffelung vornimmt. Es wurde über den Ablauf der Abrechnung und die Kostendeckung gesprochen, sowie über die Abrechnungskosten. Ebenso wurde angesprochen, ob es sich überhaupt lohne etwas zu verlangen in Hinblick auf den Zeit- und Kostenaufwand in der Verwaltung. Wenn man die Betreuung einfach kostenfrei anbiete, müsse keine Abrechnung etc. vorgenommen werden, was dann wiederrum Arbeitszeit und somit Arbeitsentgelt spart.
Die Mehrheit der Stimmen des Gemeinderats sind dafür, die Preisstaffelung so beizubehalten.

Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmte den folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:
1.         Wohnhausanbau und Neubau einer Garage, Flst.Nr. 233/3, Randenweiler
2.         Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung, Flst.Nr. 2601/23,  Weipertshofen
3.         Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Flst.Nr. 2126, Gerbertshofen

Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung

• Kindergartenausschuss
  BM Strobel teilte dem Gremium mit, dass am 09.06.2022 der Kindergartenausschuss sich trifft und hier die Kindergartenumfrage besprochen wird.
• Zensus
  BM Strobel erläuterte dem Gremium, dass die Gemeinde noch freiwillige Ehrenamtliche sucht, welche den Zensus machen möchten. Hier muss man Bürger/-innen befragen. Die Gemeinde muss 3 Personen hierfür melden, ansonsten müssen dies die Mitarbeiter im Rathaus übernehmen. Er fragt in die Runde, ob es sich jemand aus dem Gremium vorstellen kann.
• Corona
  Zu Corona gibt es nicht viel zu sagen. Aktuell hat die Gemeinde 4 Fälle im Fallboard. Corona ist kein Thema mehr bei Festen oder sonstigen Veranstaltungen. Die Menschen wollen sich nach 2 Jahren Corona nun einfach wieder treffen.
• Kiosk
  Der Kiosk am Stausee wurde gestrichen, somit sind die Malerarbeiten dort abgeschlossen. Als nächstes wird die Kirchstraße 28 gestrichen.
• Betriebsausflug Rathaus
  Dieses Jahr wird das Rathaus wieder einen Betriebsausflug unternehmen. Hierzu wird auch der Gemeinderat eingeladen. Nähere Informationen hierzu folgen mit der Einladung
• Breitband
  Die Bauarbeiten sind in vollem Gange. Aktuell sind diese in Käsbach und Nestleinsberg. Es werden nun auch die Verteilerkästen montiert. Anschließend werden die Leerrohre beblasen, die Leitungen dokumentiert und dann an die Netcom weitergeleitet. Es wird aber noch etwas Zeit in Anspruch nehmen, bis man über die Leitungen Internet beziehen kann.

Gemeinderat

• Öffnung Rathaus
  Ein GR möchte wissen, ob das Rathaus wieder geöffnet ist. BM Strobel bejaht dies.
• Friedhofsmitte Stimpfach
  Eine GRin bittet darum, die Friedhofsmitte auf dem Friedhof in Stimpfach neu zu gestalten. In dem Kies Beet wächst mehr Unkraut, es sieht einfach nicht schön aus. Vielleicht kann man das Kies Beet umgestalten zu einem Schotterbeet. Auch der Vorschlag einen Rollrasen zu legen kam vom Gremium. BM Strobel wird dies mit den zuständigen Personen besprechen.
• Feuerwehrmagazin Randenweiler
  Eine GRin erkundigte sich nach dem aktuellen Stand der Umgestaltung des Feuerwehrmagazins in Randenweiler. BM Strobel teilte mit, dass der Architekt sich das Gebäude bereits angeschaut hat und sich hierüber Gedanken macht.
• Straßenschäden Hörbühl
  Ein GR spricht nochmals die Straßenschäden in Hörbühl an. Zum einen die Schäden an der Straßendrainage Ortsausfahrt Richtung Rechenberg, welche die ODR bei Verlegung der Gas-Leitungen verursacht hat und zum anderen Die Straßenschäden Ortsausfahrt Richtung Jagstzell. Diese sollte schnell behoben werden, da die Anwohner bereits schon über die Äcker fahren. Herr Hanselmann versichert, dass dies in der Straßenplanung mit eingerechnet ist.
  Ein GR meinte, dass hier ein versteckter Mangel vorliegt und dass man dies bei der ODR reklamieren sollte, schließlich haben diese auch den Schaden verursacht.
• Zebrastreifen Friedhof
  Eine GRin informierte sich nach dem aktuellen Stand des Zebrastreifens am Friedhof. BM Strobel teilte mit, dass er hierzu leider auch noch nichts vom Landkreis gehört hat. Des Weiteren möchte sie wissen, wann man die Schulbegehung macht, damit das Gremium dann auch die neuen Whiteboards anschauen kann. BM Strobel möchte es in der nächsten oder übernächsten Sitzung mit einbringen.
• Wohnhaus Erhardt
  Eine GRin möchte wissen, wie lange man das Wohnhaus Erhardt noch zurückhalten muss. Ob man mit so vielen Flüchtlingen rechnet. BM Strobel erklärte, dass hier aktuell kein Druck da ist, man aber nicht wisse, was noch kommt. Dies hängt alles von dem Kriegsgeschehen in der Ukraine ab.
• Schaukasten Landfrauen
  Die Landfrauen haben den Schaukasten bestellt und werden diesen am Spielplatz in Stimpfach anbringen. Hierfür erhalten diese grünes Licht von BM Strobel.