Sitzungsberichte: ChangeMe

Kaspar-Mettmann-Schulehier: Besichtigung der Schule und Aktuelles
Aus dem Gemeinderat kam im Frühjahr die Anregung, die Stimpfacher Schule besichtigen zu wollen und die neu angeschafften White-Boards in Aktion zu sehen. Dabei soll der Austausch mit der Schulleitung, der im Zuge der Vorstellung des Medien-Entwicklungsplanes stattgefunden hat, fortgesetzt werden.
Das Gremium wurde durch Frau Weiss und Frau Kienle als Medienbeauftragte in der Schule begrüßt. Es sind aktuell insgesamt 7 White-Board im Einsatz. Eines davon im Computerraum und 6 in den Klassenzimmern. Letztes Jahr um diese Zeit war man an den Verkabelungsarbeiten und nun arbeitet man schon fast ein Jahr mit den Boards. Frau Kienle zeigte verschiedene Techniken, welche man an den Boards anwenden kann. So kann man mit einer Dokumentenkamera wie mit einem Overheadprojektor Seiten an die Wand projizieren, nur nicht mehr mit dem großen Aufwand, dass man alles zuvor auf eine Folie drucken muss. Oder man kann direkt über den Touchscreen am Board auf verschiedene Apps zugreifen und über den Laptop Lehrvideos abspielen lassen. Die Schüler sind immer sehr begeistert, wenn man mit dem Board arbeitet. Wenn aber die Schüler Aufgaben erledigen müssen, müssen sie dies immer noch an ihrem eigenen Platz in ihren eigenen Heften, sagte Frau Weiss. Über die Sommerferien soll nun auch der Computerraum endgültig fertig installiert werden, damit hier dann auch Unterricht stattfinden kann. Fortbildungen an und mit den Boards sollen im nächsten Schuljahr für die Lehrer/innen stattfinden.Vereinbart mit Frau Weiss war auch, dass man noch über die aktuellen Entwicklungen und Probleme in der Grundschule spricht. Frau Weiss bat hier jedoch, dies in den Herbst zu schieben. Ende des Schuljahrs ist immer sehr viel in der Schule zu erledigen und zu organisieren für das nächste Schuljahr, weshalb Sie nicht dazu gekommen ist, irgendetwas in der kurzen Zeit vorzubereiten. Sie bittet hier um das Verständnis des Gremiums. Der Gemeinderat äußert den Wunsch, einmal im Schuljahr eine Besprechung zwischen Schule und Gemeinderat einzuführen.

Gemeinsame Klimaschutzstrategie des Landkreises
hier: Vorstellung durch das Energiezentrum
Klimaschutz und Energiewende nehmen einen immer größeren Platz in unserem täglichen Handeln ein. Die aktuelle weltpolitische Lage mit dem Krieg in der Ukraine und der Energiekrise machen diese Themen noch wichtiger.
Dabei ist der Umstieg auf erneuerbare Energiequellen und der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen ein zentraler Baustein. Ein weiterer, mindestens genauso wichtiger Punkt wird es aber sein, die Energieverbräuche zu senken. Denn Energie, die nicht benötigt wird, muss auch nicht produziert werden.
Bund, Land und große Städte haben dafür bereits Klimaschutzmanager eingestellt, die Strategien zur Energieeinsparung und dem Klimaschutz erarbeiten sollen. Für kleine Kommunen war dies bislang schwierig. Der Einkauf einer externen Beratungsleistung ist zu teuer, eigene Personalkapazitäten dafür aufzubauen, unrealistisch. Dafür in Teilzeit geeignetes Personal zu finden, ist auf dem derzeitigen Arbeitsmarkt nahezu unmöglich.
Eine neue Förderstrategie des Landes macht es nun aber möglich, bei diesem Thema interkommunal zusammen zu arbeiten. Dies haben Kommunen und Landkreis erkannt. Folgende Vorteile bei einer gemeinsamen Klimaschutzstrategie liegen dabei auf der Hand:
• Zeit- und Kostenoptimierung durch Stellensplitting
• Überschaubarer finanzieller Beitrag bei gleichzeitig passgenauer Betreuung
• Einfachere Personalsuche und Wissensoptimierung durch Bildung eines Expertenteams
• Keine Bereitstellung von Raum- oder Personalressourcen auf kommunaler Seite
• Möglichst verschiedene Experten in einem Expertenteam vorhalten, die passgenau die Themen der Kommunen bearbeiten können
Frau Götz vom Energiezentrum der WFG Schwäbisch Hall war zu Gast und hat dem Gremium das gemeinsame Konzept vorgestellt. Sie ging zuerst auf die Herausforderungen des Klimaschutzes für die Gemeinden in den kommenden Jahren ein (Klimaschutz, Energieeinsparung und Umsetzung). Anschließend erklärte sie dem Gremium die Arbeit, was das Energiezentrum gemeinsam mit den Gemeinden erarbeitet (Klimaschutzkoordinator einstellen, Energiemanagement erstellen, Klimaschutzmanager einstellen, Förderprogramme suchen etc.) Ziel ist es, die Gemeinde durch Know-how, Fachwissen und organisatorische Unterstützung zu befähigen, selbst aktiv zu werden. Die Kosten für die Gemeinde wurden besprochen, sowie die Vorteile eines Zusammenschlusses mehrerer Gemeinden. Der Tenor des Gremiums zu dieser Förderstrategie geht in eine positive Richtung.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Die Gemeinde Stimpfach beteiligt sich an der gemeinsamen Klimaschutzstrategie des Landkreises mit rund 3.300 €.

Haushalt 2022
hier: Finanzzwischenbericht
Der Ukrainekrieg mit seinen indirekten Auswirkungen der Inflation, den damit verbundenen explodierenden Energiepreisen sowie der Beschaffungsproblematik, werden sicher den kommunalen Haushalt noch belasten. Zahlenmäßig wird dies jedoch erst am Jahresende beim Jahresabschluss bei den Bewirtschaftungskosten und evtl. bei verzögerten Umsetzungen von Vorhaben sichtbar werden. Auch Corona und die Flüchtlingsproblematik werden die Gemeinde weiter personell und finanziell beschäftigen. Zur Jahresmitte ist der Haushalt 2022 noch im Plan.
Der Ergebnishaushalt weist zum 30.06.2022 voraussichtliche Gewerbesteuereinnahmen von rund 1, 8 Mio.€ aus. Damit wird der Planansatz mit 1,5 Mio. € um rund 300.000 € übertroffen. Insgesamt gesehen liegen wir im Ergebnishaushalt auch bei den weiteren Steuereinnahmen (Einkommenssteuer. u. Umsatzsteuer- Anteil, Schlüsselzuweisungen) zur Jahreshälfte leicht über den Planansätzen von 2.510.564 €. Bei den Transferaufwendungen (FAG-Umlage, Kreisumlage) gibt es keine Überraschungen, diese liegen im Soll. Lediglich die Gewerbesteuerumlage ist wegen höherer Gewerbesteuereinnahmen um 20.000 € über Plan.
Das größte Konto im Ergebnishaushalt, die Sach- und Dienstleistungen (Unterhaltung, Miete, Betriebsführung Wasser usw.) weisen Ende Juni Aufwendungen in Höhe von 736.789 € aus; im Plan sind 2.230.049 € veranschlagt. Dieser Ergebnisstand ist nur bedingt aussagekräftig, zumal von den geplanten Unterhaltungsmaßnahmen von 560.900 € derzeit nur 91.928 € umgesetzt wurden (z.B. Wasserversorgung -56.200 €, Straßenunterhaltung -122.490 €, Abwasserentsorgung -130.291 €). Aufgrund der steigenden Energiepreise liegen die darin enthaltenen Abschlagszahlen für Bewirtschaftung (Öl, Gas) sicher deutlich unter dem voraussichtlichen Jahresergebnis. Hier ist leider bei einer geschätzten 3-fachen Verteuerung der Öl- und Gaspreise mit Mehrausgaben von 40.-50.000 € auszugehen.
Bei den Personalausgaben liegt die Gemeinde wegen der unbesetzten Stellen in der Finanzverwaltung mit derzeit 50.000 € unter dem Planansatz von 1.860.828 €.
Die vorgesehenen Projekte, Vorhaben und Anschaffungen 2022 werden Schritt für Schritt abgearbeitet.
Anhand der Tabelle „Übersicht Investitionen“ (PDF-Dokument, 87,52 KB, 17.02.2023) wird jedoch ersichtlich, dass voraussichtlich nicht alle Projekte zeitlich 2022 umgesetzt werden können: z.B. Tablets für den Gemeinderat, einzelne Leitbildmaßnahmen, Straßenausbau Eichishof, Stützmauer Connenweiler Straße, Buswartehäuschen Randenweiler. Die Verwaltung hofft trotz der krankheitsbedingten Personalausfälle und -wechsel sowie dem erhöhten Arbeitsaufwand mit dem „Neuen Finanzwesen“ und der Mehrbelastung durch den Bauhofumzug usw., die restlichen Investitionsvorhaben in der zweiten Jahreshälfte abarbeiten zu können.
Bei unserer größten Maßnahme „Neubau Feuerwehrmagazin und Bauhof“ liegen die Kosten nach wie vor unter Plan (rd. -150.000 €) und somit im Kostenrahmen. Die baurechtliche Schlussabnahme erfolgte am 31.05.2022, sodass die Maßnahme bis Ende 2022 termingerecht abgerechnet werden kann. Die offizielle Einweihung mit Tag der offenen Tür ist im August 2022 geplant. 
Zur Liquiditätssicherung musste kein Kassenkredit aufgenommen werden. Die geplanten Kreditaufnahmen mit 1.700.000 € incl. Kreditermächtigungen aus 2021 mit 700.000 € wurden in Anspruch genommen. Die Verschuldung steigt somit auf rd. 5,3 Mio.€, was einer pro Kopf Verschuldung von 1.717 € entspricht.
Das 2. Halbjahr 2022 wird sich angesichts der angesprochenen weltpolitischen Entwicklung spannend und leider zum Teil auch unberechenbar gestalten. Haushaltswirtschaftlich sind derzeit keine Anzeichen zu erkennen, die einen Nachtragshaushalt erforderlich machen.

Herr Hanselmann erläuterte dem Gremium kurz, was bereits abgearbeitet wurde und was noch zu erledigen ist, z.B. die Vermarktung Wohnhaus und Scheune Kirchgasse in Weipertshofen, verschiedene Straßensanierungen etc. Weitere Vorhaben sind die Tablets für den GR, Beschattungen in der Schule, Umbau Asylantenunterbringung, Sportplatzsanierung, Kanalsanierung, Entwicklungskonzept Eichishof, Stützmauer Connenweiler Straße und Spielgeräte auf dem Spielplatz in Randenweiler.

Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmte den folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:
- Wohnanlage Weipertshofen 2 Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage, Flst.Nr. 1601/32 und 1601/33, Weipertshofen

Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung

• Corona
  Die Zahlen steigen rapide nach oben, im Landkreis ist richtig was los. Der Verlauf ist milde, die Krankenhauszahlen halten sich niedrig. Es findet aktuell schon eine Durchseuchung statt.
• Betriebsausflug
  Am Freitag, 29.07.2022 findet der Betriebsausflug nach Rothenburg ob der Tauber statt. Hierzu wünscht GRin Rathgeb viel Spaß. Sie selbst kann leider nicht mitkommen.
• Gemeinsames Essen des Gemeinderats und der Ortschaftsräte
  GRin Rathgeb teilte mit, dass BM Strobel dieses gemeinsame Essen gerne auf September verschieben möchte, da jetzt im August mit der Einweihung des neuen Feuerwehrmagazins und Bauhofes so viele Termine anstehen und dann auch noch die Urlaubszeit kommt.
• Magazinfest
  GRin Rathgeb lädt alle recht herzlich ein zum Magazinfest vom 19. – 21.08.2022. Am Freitag ist ab 18:00 Uhr die Bierprobe, Samstag ab 17:00 Uhr gibt es Hitzkuchen und am Sonntag ab 11:00 Uhr gibt es Mittagstisch und Kaffee & Kuchen. Am Freitag ab 17:00 Uhr findet dann och die offizielle Einweihung für geladene Gäste statt.
• Melodien am Stausee
  Das Fest am Wochenende war ein ganz tolles Fest mit einer tollen Atmosphäre, gutem Essen und toller Musik. GRin Rathgeb bedankt sich bei den Veranstaltern und allen Mitwirkenden für das gelungene Fest.
• 100 Jahre Kirchenchor und Kinderhaus
  Ebenfalls möchte GRin Rathgeb auch noch auf das tolle Fest von Kinderhaus und Kirchenchor hinweisen. Auch dieses Fest war sehr schön auf der einen Seite der meditative Samstagabend in der Kirche mit dem Kirchenchor, der schöne Kindergottesdienstag am Sonntag früh und am Mittag dann noch das tolle Gartenfest im Kinderarten. Auch hier dankt sie den Organisatoren und allen Mitwirkenden.
  Man merkt, dass das Leben wieder in die Gemeinde zurückkommt und die Menschen sich wieder treffen wollen und dafür möchte sie allen Vereinen und denen die dies alles möglich machen danke sagen.
• Eilentscheidung
  Kämmerer Hanselmann bittet das Gremium um ein Stimmungsbild für eine Eilentscheidung. Hier geht es um Straßensanierungsmaßnahmen und einem Vergabewert von ca. 112.000 €. Die Entscheidung sollte heute noch getroffen werden, da Herr Hanselmann den Zuschlag an die Firma spätestens morgen weitergeben muss. Er habe insgesamt 4 Firmen angefragt und lediglich 1 Angebot erhalten. Das Angebot hat er einzelnen Gemeinderäten vorgelegt zur Durchsicht und Prüfung. Es handelt sich hierbei um verschiedene Straßensanierungsmaßnahmen in Stimpfach (Gehweg Rotstraße, Mühlstraße, Pfeifensteg), Hörbühl, Weipertshofen und Sperrhof. Angeboten wurden zwei verschiede Varianten. Man habe sich aber für die Variante entschieden, welche auch schon in der Käsbacher Straße angewandt wurde. Ein GR sagte, dass die Sachen alle nicht billiger werden und dies ein guter Preis sei. GRin Rathgeb fragt nach einem Stimmungsbild des Gremiums. Alle Gremiumsmitglieder sind für die Eilentscheidung.

Gemeinderat

• Erschließung Schlotfeld II
  Ein Gemeinderat erläuterte dem Gremium den Fortschritt der Erschließung Schlotfeld II. Die Arbeiten haben zwar später begonnen, sind jetzt aber schon 2 Wochen vor Plan. Man ist guter Dinge, dass man gut durchkommt und bald fertig ist.
• Breitbandarbeiten
  Ein GR möchte, dass man die Pflasterarbeiten von der Firma Visco genauer abnimmt, da diese sehr schlecht gemacht werden. BM Strobel ist hier im Gespräch mit der Firma. Wohl hat die Firma die Gruben mit Dreck aufgefüllt und nicht mit Schotter, dies muss kontrolliert werden. GRin Rathgeb weiß von Herrn Strobel, dass dieses Problem bereits bekannt sei und wird es an Herrn Strobel weitergeben.
• Schulhof
  Eine GRin wundert sich über den Bauzaun auf dem Schulhof. Wieso steht dieser dort und ist der hintere Bereich nicht öffentlich für die Schüler. Kämmerer Hanselmann wird die in der Verwaltung nochmal klären.
• Notfallplan
  Ein GR erkundigt sich nach Notfallplänen im Winter für Schule etc. Hier sollte man sich frühzeitig Gedanken machen, da die Schule mit Gas geheizt wird. Hierzu muss man BM Strobel befragen, sagte Kämmerer Hanselmann. Genau das sei auch das Anliegen von Frau Rathgeb, dass man über die Gasversorgung der kommunalen Gebäude sich Gedanken machen muss. Sie wird dies auch nochmal mit Herrn Strobel besprechen.
• Breitband
  Ein GR erkundigt sich, ab wann in Hörbühl das Breitband genutzt werden kann. Bei manchen Haushalten seien die Arbeiten schon komplett erledigt und die Verteilerkästchen hängen auch schon im Haus. Hier wäre eine Information im Gemeindeblatt sinnvoll, wie der Ablauf hier ist und wie schnell man dann Internet beziehen kann.

GRin Rathgeb bedankt sich bei allen Anwesenden für die gute Zusammenarbeit auch im Namen von BM Strobel. Sie wünscht allen einen schönen Sommer und schöne Ferien.