Sitzungsberichte: ChangeMe

Ortsdurchfahrt Eichishof
hier: Vorstellung der Planung vor Zuschussbeantragung
Im Zuge der Breitbanderschließung „weiße Flecken“ soll auch der Ortsteil Eichishof mit Breitband erschlossen werden. Gleichzeitig hat die ODR angekündigt, Stromkabel neu zu verlegen, was dazu führen wird, dass der Fahrbahnbelag der schmalen Ortsdurchfahrt Eichishof zu ca. 1/3 aufgerissen wird. Aufgrund eines mangelnden Unterbaus im Bestand sowie eine teilweise fehlende Straßenentwässerung ist es sinnvoll, im Zuge dieser Arbeiten die komplette Ortsdurchfahrt Eichishof zu sanieren. Entsprechende Anträge dafür wurden in der Vergangenheit immer wieder im Ortschaftsrat und Gemeinderat gestellt und aus Mangel an Finanzmitteln zurückgestellt. Ebenfalls seit vielen Jahren wurde immer wieder die Sanierung der rund 2,5 km langen Gemeindeverbindungsstraße „Rechenberg-Eichishof-Hübnershof“ gefordert. Der Gemeinderat hat die Verwaltung aufgefordert, auch für die „Außenstrecken“ zum Eichishof eine Planung erstellen zu lassen, um bei einer Sanierung der Ortsdurchfahrt nun auch diese zu erneuern.
Das Ing.-Büro Grimm hat die notwendigen Planungen erstellt und Baugrunduntersuchungen durchgeführt. In die Planungen wurde auch Herr Gemeinderat Hofmann bei Vor-Ort-Gesprächen mit einbezogen. Anfang Juni 2022 wurde der nun vorliegende Planungsentwurf im Eichishof bei einem Bürgergespräch den Einwohnern von Eichishof vorgestellt und diskutiert. Seitdem hat das Ing.-Büro die Planungen finalisiert und eine Kostenschätzung erarbeiten.Das Gremium trifft sich vor Ort im Eichishof. Herr Wüstner vom Ing.-Büro Grimm stellt dem Gremium die Planungen bei einer örtlichen Begehung vor. Es werden verschiedene Punkte, wie z. B. die Entwässerung, alte Baumbestände, Straßenverlauf, Art der Bordsteine etc. angesprochen. Für die Außenstrecken wurden zwei Kostenschätzungen erstellt. Zum einen ein Ausbau mit Bodenverbesserung des Untergrundes zum anderen lediglich mit einer Deckenverstärkung.In beiden Fällen bedeutet diese Investition für die Gemeinde eine erhebliche Investition, die nicht ohne entsprechende Zuschussanträge aus GvgG (Ende Oktober) und Ausgleichstock (Januar 2023) gestemmt werden kann. Hier ist der Vorschlag von BM Strobel, auf die teurere Variante zu gehen und auf Zuschüsse zu hoffen. Wenn die Zuschüsse nicht kommen, dann müsse man neu diskutieren.

Ortsdurchfahrt Randenweiler
hier: Aktueller Planungsstand vor Ausschreibung
In der Gemeinderatssitzung vom 11.10.2021 hat der Gemeinderat beschlossen, anstatt der Ortsdurchfahrt Stimpfach die Ortsdurchfahrt Randenweiler zu sanieren. Hintergrund war die Nachricht, dass die Ortsdurchfahrt Stimpfach im Zuge der Breitbanderschließung erst ab 2025 aufgegraben werden muss und daher eine vorherige Sanierung wenig Sinn macht. Da in Randenweiler entlang der B290 aber bereits gigabitfähige Kabel von Vodafone (früher KabelBW) liegen, handelt es sich hier um einen sogenannten schwarzen Fleck der nicht mit Glasfaser ausgebaut wird. Insofern kann hier die geplante Sanierung vorgezogen werden.
In der Mittelfristigen Planung der Gemeinde war hier die Sanierung und der Ausbau der Gehwege geplant. Der Bund ist an einer Sanierung des Straßenbelages interessiert. Zur Fristwahrung wurde damals ohne Vorberatung ein entsprechender Zuschussantrag durch die Gemeindeverwaltung gestellt. Die Kostenschätzung dafür lag im Oktober 2021 bei 700.000 € für die Gehwege der Ortsdurchfahrt. Der Zuschussantrag wurde auf 830.000 € erhöht.
Auch ein Ausgleichstockantrag wurde gestellt. Durch intensive Beratungen konnte in den Folgemonaten eine zunächst negativ beschiedene Bezuschussung im GvfG abgewendet und ein Zuschuss erreicht werden. Auch vom Ausgleichstock wurde ein Zuschuss gewährt. Die Kosten sind somit zu fast 60 % durch Förderungen gedeckt.
In weiteren Gesprächen mit der Straßenbauverwaltung Ellwangen wurde ab dem Frühjahr die gemeinsame Bauausführung geplant und Grundstücksgespräche geführt. So können die Gehwege in Randenweiler in weiten Teilen nicht nur erneuert, sondern auch verbreitert werden. Die Bushaltestellen sollen im Zuge der Bauarbeiten nach Norden näher zur Fußgängerampel verlegt und barrierefrei ausgebaut werden. Ein GR schlägt hierzu vor, die Fußgängerampel weiter nach Süden zwischen die neu geplanten Bushaltestellen zu verschieben. BM Strobel findet das sinnvoll. Er nimmt diesen Vorschlag mit und wird diesen prüfen lassen.
Der Bund wird den Straßenbelag der B290 vom südlichen Ortseingang Randenweiler bis zum nördlichen Ortsende Steinbach sanieren sowie einen Fuß- und Radweg vom Penny-Markt bis zum Bahnübergang bauen. Die Gemeinde übernimmt die komplette Bauausführung und erhält dafür vom Bund einen Planungskostenersatz.
Ebenfalls mit in die Bauausführung soll nun noch der Neubau eines Regenwasserkanals im Bereich Kreuzung B 290/Eckarroter Straße bis Penny-Markt aufgenommen werden, um eine Erschließung des Baugebietes Eckarroter Straße sicher zu stellen. Kostentechnisch ist diese Maßnahme eigenständig anzusehen und dem Baugebiet anzurechnen. Dieser Kanal soll im Gehweg verlegt werden. Geplant war hier ein Regenrückhaltebecken zu erstellen, welches aber nach genauer Begutachtung zu klein sein wird. Ein GR stellt hier die Frage, ob man diesen Kanal dann bis zur Kläranlage verlegen muss. Hier hat BM Strobel bereits bei der Deutschen Bahn angefragt, ob der Graben neben den Schienen mitbenutzt werden darf. Ein weiterer GR möchte wissen, ob eine Erschließung auf direkterem Weg hinter den bebauten Grundstücken nicht auch möglich wäre. Dies verneint BM Strobel, da dies höhentechnisch nicht umsetzbar ist. Diese Variante wurde im Voraus auch geprüft.
Nach der Zuschussgewährung ist die Verwaltung nun dabei, die Ausschreibung der Baumaßnahmen vorzubereiten. Dazu laufen Abstimmungsgespräche mit der Straßenbauverwaltung und der Ing.-Büros Grimm und Stadtlandingenieure.
Der Gemeinderat muss sich hier nun festlegen, wie die Gehwege (Asphalt oder Pflaster) sowie die Bordsteine (Beton oder Granit) ausgeführt werden sollen. Bordsteine in Beton sind in der Gemeinde die Regel und wurden z.B. auch im Baugebiet Schlotfeld verbaut, das der Gemeinderat in der letzten Sitzung besichtigt hat. Granitsteine wurden dagegen z.B. im Kurvenbereich der Mühle Stimpfach verbaut. Die Kosten belaufen sich bei den Bordsteinen für Granit 95 € netto/lfm und bei Beton 62 € netto/lfm. Bei dem Belag liegen die Kosten bei 85 € netto/m² für das Pflaster und 60 € netto/m² für Asphalt.
Ein GR spricht hierzu die Haltbarkeit der verschiedenen Materialien an. Die Ortsdurchfahrt sei eine viel befahrene Straße, weshalb hier auch ein Granitbord besser wäre, da diese nicht so schnell kaputtgehen. Außerdem hat man an der Mühle schon mit Granitboard angefangen, die Ortsdurchfahrt Stimpfach soll diese auch bekommen. Damit man hier ein System sieht, sollte man in Randenweiler dann auch Granitboard haben. Pflaster sollte in keinem Fall hier verbaut werden, da der Pflegeaufwand viel zu hoch sei. Dieser Meinung schließt sich das Gremium an.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Ausführung von asphaltierten Gehwegen mit gefasten Granitflachboards.

Kanalsanierung
hier: Vergabe der Sanierungsarbeiten in Gerbertshofen
Die Gemeinde ist zur regelmäßigen Kontrolle der Kanäle im Zuge der Eigenwasserkontrollverordnung verpflichtet. Ebenso sollen die dort festgestellten Mängel nach und nach beseitigt werden. Die Gemeinde führt dazu jährlich Kanalsanierungen durch, die mittlerweile fast ausschließlich im sogenannten „Inlinerverfahren“ durchgeführt werden können (ohne Tiefbau). So wurden im letzten Herbst Sanierungsarbeiten in der Connenweiler Straße in Rechenberg durchgeführt. Für die Sanierungen kann die Gemeinde die Abwasserabgabe, die sie an das Land zahlen muss, als „Zuschuss“ wiedererstattet bekommen. Die Reihenfolge der Sanierungsarbeiten legt die Verwaltung zusammen mit dem Ing-Büro Grimm fest, welches auch die Eigenkontrolluntersuchungen durchgeführt hat.
Für das Sanierungspaket 2022 wurden die Kanäle in Gerbertshofen ausgesucht. Im Haushaltsplan sind dafür 130.000 € eingestellt. Das Ing-Büro Grimm hat hier eine beschränkte Ausschreibung der Bauleistungen durchgeführt. Die Ausschreibung ging an vier Fachfirmen. Das Günstigste Angebot wurde von der Firma Rossaro Kanaltechnik, Aalen eingereicht, mit einer Angebotssumme von 119.375,49 €. Die Firma Rossaro wird diese Woche schon mit den Vorarbeiten beginnen, ab 24.10.2022 laufen dann die Sanierungsarbeiten für 6 Wochen, sodass die Baustelle noch vor Weihnachten abgeschlossen werden kann.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Kanalsanierung in Gerbertshofen an die Firma Rossaro Kanaltechnik in Aalen zu einer Angebotssumme von 119.375,49 € zu vergeben.

Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmt den folgenden Bauvorbescheiden zu und erteilt sein Einvernehmen:
1. Errichtung einer Rundbogenhalle zur Lagerung von landwirtschaftlichen Maschinen und Hackschnitzel, Flst.Nr. 2243, Stimpfach
2. Nutzungsänderung des bestehenden Fahrsilos durch eine Überdachung für eine PV-Anlage und zur Lagerung von Holz, Flst.Nr. 2155/1, Gerbertshofen
Der Gemeinderat stimmt dem folgenden Bauvorhaben zu und erteilt sein Einvernehmen:
1. Umnutzung der vorhandenen Produktion zur Produktausstellung und Einbau von Büros im Bestand und Neubau einer Werbeanlage, Flst.Nr. 837, 837/1, 837/2, Stimpfach

Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung

• Corona
  In Schulen und Kindergärten gibt es für die Schnupfenzeit (Okt.-Dez.) eine neue Teststrategie. Es wurden an jedes Kind 4 Tests ausgehändigt. Im Bedarfsfall sollen die Eltern zu Hause einen Test machen. Die Tests wurden bereits ausgegeben.
• Vermarktung Schlotfeld
  Am Donnerstag, 06.10.2022 fand die Infoveranstaltung über den 2. Abschnitt im Baugebiet „Schlotfeld II“ statt. Bei der Veranstaltung selbst waren einige Interessenten anwesenden. BM Strobel geht davon aus, dass man die Bauplätze aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation und der Baufrist, nicht alle auf einmal vermarkten wird. Dies ist aber auch nicht tragisch, da so auch im kommenden Jahr noch Plätze zur Verfügung stehen.
• Kindergarten Rechenberg
  BM Strobel informiert das Gremium, dass die Gruppenüberschreitung in Rechenberg voraussichtlich erst zum Jahreswechsel 23/24 kommen wird, da einige Familien ihre Kinder nun in der Krippe in Stimpfach angemeldet haben, welche vorher in der Planung für Rechenberg mit einkalkuliert waren.

Gemeinderat

• Dorfgemeinschaft Randenweiler
  Ein GR möchte hier klarstellen, dass die Umsetzung für das Feuerwehrmagazin in Randenweiler nicht für 2024 geplant war, sondern in 2023, so wurde es im Finanz- und Verwaltungsausschuss damals besprochen. Um die Zuschussanträge für Zuschüsse in 2023 zu stellen ist es jetzt zu spät, teilt BM Strobel mit. Der Ausgleichstock wird für die Sanierung im Eichishof benötigt und LEADER ist ausgelaufen. Hier muss man abwarten, ob man auch wieder in eine neue Förderkulisse kommt. Dies entscheidet sich 2023.
• Backofenfest 2022
  Eine GRin teilt mit, dass das Backofenfest in der Bevölkerung sehr gut ankam und es auch ein toller Platz ist, um hier solche Veranstaltungen zu machen. Sie fragt an, ob man die Toilette nicht öffentlich machen könnte, damit auch Besucher des Spielplatzes die Toilette nutzen können.
  Es wurde bereits schon darüber gesprochen, dass man die Toiletten öffentlich macht, sobald die Feuerwehr komplett ausgezogen ist, teilt BM Strobel mit, dies sollte nun bald der Fall sein.
• Fußgängerüberweg
  Ein GR möchte wissen, wie der aktuelle Stand zum Fußgängerüberweg in Weipertshofen ist. BM Strobel teilt mit, dass er hierzu keinen aktuellen Stand hat, da vom Landkreis hierzu keine Informationen kommen.
• Baumängel
  Ein GR fragt nach, wann die Firma Visco im Zuge der Breitbandverlegung ihre Baumängel beheben möchte. BM Strobel hat die Baumängel schon beanstandet und die Baufirma aufgefordert diese umgehend zu beheben.
• Kindergarten Weipertshofen
  Ein GR teilt mit, dass der Garten vom Kindergarten Weipertshofen durch Eltern und weiteren freiwilligen Helfern saniert wurde. Er möchte sich hierfür bei dem Bauhof bedanken für die Unterstützung und auch bei allen anderen, welche tatkräftig mitgeholfen haben. Der Kindergarten bekommt durch diese Aktion das doppelte an Spielfläche. BM Strobel dankt der Dorfgemeinschaft für ihr Engagement.
• Schule Stimpfach
  Eine GRin möchte wissen, wann der Zaun hinter der Schule angebracht wird. Aktuell warte man noch auf die Angebote, sobald diese vorliegen kann man den Auftrag vergeben und mit der Montage beginnen, teilt BM Strobel mit.
• Fußgängerüberweg Rechenberg
  Auch hier möchte ein GR wissen, wann der Fußgängerüberweg in Rechenberg umgesetzt wird. Auch hier gibt es noch keine Rückmeldung vom Landratsamt.
• Breitbandausbau
  Ein GR möchte wissen, wer die Beblasung der Rohre in den Neubaugebieten übernimmt. Diese Kosten sind in den Erschließungskosten bereits verrechnet und somit im Grundstückpreis mit einkalkuliert, erklärt BM Strobel. Die Tiefbauarbeiten bei der Breitbanderschließung liegen immer noch im Zeitplan und werden diese Jahr abgeschlossen. Es heißt aber nicht, dass mit Abschluss der Tiefbauarbeiten dann auch direkt Breitband zur Verfügung steht. Nach Fertigstellung der Tiefbauarbeiten müssen die Rohre erst noch beblasen werden anschließend werden die Leitungen dokumentiert etc. was auch noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.
• Klausurtagung
  Ein GR fragt nach, wann die Klausurtagung stattfinden soll. BM Strobel muss hier noch Termine abstimmen und anschließend wird hierfür ein Termin festgelegt.
• Hundetoilette
  Ein GR fragt nach der Hundetoilette, welche man in der Rotstraße Richtung Bachfeld anbringen wollte. Hier war geplant Gemeindeintern eine Hundetoilette zu versetzen. Die Verwaltung kümmert sich.
• Rotstraße
  Ein GR möchte wissen, ob die Reparaturarbeiten in der Rotstraße fertiggestellt sind und wenn ja, ob hier nur der Bereich bei dem Neubau eingeplant war. Die Rotstraße hat viel mehr reparaturbedürftige Stellen. Kämmerer Hanselmann teilt mit, dass die Arbeiten hier abgeschlossen sind und nichts weiter geplant ist in der Rotstraße.
• Nacht der Ausbildung
  Ein GRin teilt mit, dass die Nacht der Ausbildung am Donnerstag 13.10.2022 von 17-21 Uhr stattfinden wird und sich die Stimpfacher Firmen (Hosta, Köhnlein Türen und Landhotel Rössle, Rechenberg) bei Procter&Gamble in Crailsheim präsentieren können, da die Entfernung ansonsten zu weit gewesen wäre. Hier dankt BM Strobel der GRin für das Organisieren.